Politik
29.02.2024

Das Ungarn-Problem der EU

Am bevorstehenden ungarischen Ratsvorsitz entzündet sich Kritik. Doch obwohl die Aussicht auf eine Ratspräsidentschaft unter der Leitung der Orbán­-Regierung verständlicherweise Bauchschmerzen bereitet, wird sie prak­tisch wenig Schaden anrichten können. Wichtiger ist eine andere Frage: Wie die EU langfristig mit einem Mitgliedstaat wie Ungarn umgehen soll, das sich von rechtsstaatlichen Prinzipien löst und das sich nicht mehr an die eingangs vereinbarten Spielregeln halten will.

In ihrem Beitrag in der Zeitschrift Internationale Politik analysiert Thu Nguyen das Ungarn-Problem der EU, das weit über den bevorstehenden Ratsvorsitz hinausgeht.

 

Photo: CC Volodymyr Hryshchenko, Source: Unsplash