In der fünfunddreißigsten Folge des EU to go-Podcasts spricht Moderatorin Thu Nguyen über den von ihr mitverfassten deutsch-französischen Bericht zu institutionellen Reformen der EU, und zwar mit Europa-Staatsministerin Anna Lührmann und Daniela Schwarzer, ebenfalls Mitautorin und Vorständin der Bertelsmann Stiftung.
Das Thema der institutionellen Reformen und Erweiterung ist spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in aller Munde, mit den Westbalkanstaaten laufen die Zutrittsgespräche bereits seit einigen Jahren. Doch wie kann eine EU mit über 30 Mitgliedsstaaten funktionieren und was muss sich vor der nächsten Erweiterung ändern, damit die EU handlungsfähig bleibt?
Eine unabhängige Expert:innengruppe mit 12 Mitgliedern aus Deutschland und Frankreich, zu der auch Thu Nguyen und Daniela Schwarzer zählen, hat genau diese Fragen unter die Lupe genommen und zahlreiche Empfehlungen erarbeitet. Ihren Bericht, im Auftrag von Anna Lührmann und ihrem Pendant in Paris, der französischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Laurence Boone, haben sie am 19. September vorgestellt und damit überall in Europa Wellen geschlagen.
In dieser Folge besprechen Thu Nguyen, Anna Lührmann und Daniela Schwarzer, warum EU-Reformen und Erweiterung Hand in Hand gehen müssen, wie ihre wichtigsten Vorschläge, inklusive zur Rechtsstaatlichkeit und Vetorecht, lauten und wie es nun weiter gehen soll. Eines ist klar: Das Thema wird uns noch in den nächsten Jahren, bald aber schon in den anstehenden EP-Wahlen, begleiten.
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