Politik
11.11.2020

ESM Reform: Zeit, nach Hause zu kommen

In diesem Policy Brief argumentiert Lucas Guttenberg, dass die Eurogruppe die Lehren aus der Pandemie ziehen sollte, wenn sie ihre Arbeit an der Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wieder aufnimmt: Der ESM ist politisch unbrauchbar geworden; gleichzeitig gibt es offensichtlich innerhalb der EU-Verträge deutliche mehr Spielraum als bisher geahnt. Daher sollten die alten Reformpläne beiseitegelegt und der ESM innerhalb des EU-Rechtsrahmens neu erfunden werden. Nur so kann er relevant bleiben. Eine solche Neuerfindung würde endlich einen kohärenten Krisenbewältigungsrahmen schaffen, der langfristig politisch funktionieren würde.

 

Image: © Fattah, Source: Adobe Stock