Forschung
19.07.2021

Scheitert die gemeinsame Handelspolitik? Intensiver Handel und die immerwährende Frage der EU-Zuständigkeit

Die Gemeinsame Handelspolitik (GHP) der Europäischen Union (EU) ist fragiler, als es die Bezeichnung "ausschließliche Zuständigkeit" vermuten lässt. Ratifizierungskonflikte haben seit den 1980er Jahren zugenommen und sich in den letzten Jahren weiter verschärft. Gleichzeitig wurde die handelspolitische Zuständigkeit der EU in den aufeinander folgenden Vertragsreformen immer weiter ausgedehnt. Unter Rückgriff auf das "failing forward"-Argument (Jones et al., 2016) wird in diesem Beitrag argumentiert, dass wiederholtes Scheitern und fortschreitende Integration gleichermaßen konstitutive Elemente der historischen Entwicklung der KPCh waren. Die substanzielle Ausweitung der internationalen "Deep Trade"-Agenda legte wiederholt die Lücken in den Zuständigkeiten der EU offen und schürte zwischenstaatliche Konflikte über deren Umfang. Im Laufe der Zeit wirkten diese Instabilitäten wie ein Katalysator für die Integration und unterstützten das Streben der supranationalen Unternehmer nach einer weiteren, jedoch immer unvollständigeren Delegation - und die Akzeptanz der Regierungen der Mitgliedsstaaten. Das Papier zeigt somit, dass das Argument des Scheiterns unter bestimmten Bedingungen sogar auf den historischen Kern der EU, die Marktregulierung, anwendbar ist.

Christian Freudlsperger (2021) Failing forward in the Common Commercial Policy? Deep trade and the perennial question of EU competence, Journal of European Public Policy.

Bild: CC Jason Leung, Quelle: Unsplash