Die EU-Erweiterung steht wieder ganz oben auf der europäischen Agenda. Während einige Regierungen sie als geopolitische Notwendigkeit betrachten, muss sich die EU in ihrer jetzigen Form ändern, bevor sie erweitert werden kann. Wichtige Entscheidungen über die Erweiterung und die Reform werden voraussichtlich auf dem EU-Gipfel im Dezember 2023 getroffen werden.
Im Vorfeld dieses Gipfels gilt es zu erörtern, wie sich die EU auf die Erweiterung vorbereiten und gleichzeitig ihre Handlungsfähigkeit, die Aufnahme neuer Mitglieder und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit verbessern kann. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage muss die EU auch die Demokratie und die europäischen Grundwerte stärken.
Anfang 2023 haben die Regierungen Frankreichs und Deutschlands eine unabhängige deutsch-französische Expertengruppe damit beauftragt, Vorschläge für institutionelle Reformen der EU zu erarbeiten. Am 19. September stellte die Gruppe ihren Bericht auf der Tagung des Rates zu allgemeinen Angelegenheiten der EU in Brüssel vor. Auf dieser gemeinsamen Veranstaltung werden wir diskutieren, wie der Bericht in den östlichen Mitgliedsstaaten der EU aufgenommen wurde. Wir werden auch beurteilen, wie stabil die Positionen zur Erweiterung in diesen Ländern, Frankreich und Deutschland sind.
Panel:
Konrad Szymański, Stellvertretender Direktor, Polish Economic Institute; ehemaliger polnischer Minister für europäische Angelegenheiten (2015 bis 2022)
Milan Nič, Senior Research Fellow, Center for Order and Governance in Eastern Europe, Russia, and Central Asia, DGAP
Daniela Schwarzer, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung; Mitglied der deutsch-französischen Expertengruppe
Thu Nguyen, Senior Fellow, Jacques Delors Centre; Mitglied der deutsch-französischen Expertengruppe
Shahin Vallée, Senior Research Fellow, Center for Geopolitics, Geoeconomics, and Technology, DGAP; Mitglied der deutsch-französischen Expertengruppe
Vorsitz: Johannes Lindner, Co-Direktor, Jacques Delors Centre
Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung an. Am 5. Oktober erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit Einzelheiten zur Teilnahme an der Veranstaltung. Informationen zum Thema Datenverarbeitung finden Sie unter https://dgap.org/en/zoom. Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung aufgezeichnet wird und während der gesamten Veranstaltung Fotos gemacht werden. Die Aufzeichnung der öffentlichen Diskussion wird auf dem YouTube-Kanal der DGAP zur Verfügung gestellt.