Meinung
14.09.2017

Was die SPD von Labour lernen kann

Mark Dawson erklärt auf Zeit Online, was die SPD von der britischen Labour Party lernen kann. 

In den Umfragen liegt die SPD um fast 15 Prozentpunke hinter der Union. Nach einem mittelmäßigen TV-Duell ist ihr Kanzlerkandidat fast schon abgeschrieben. Dessen persönliche Beliebtheitswerte sind nach einem frühen Hoch mittlerweile abgestürzt. Obendrein steht er einer populäreren und erfahreneren Gegnerin gegenüber, die für Stärke und Stabilität steht. Es erwartet uns eine langweilige und ereignislose Wahl, bei der die Wähler an Altbewährtem festhalten werden. Die Chancen auf ein Comeback der linken Parteien gehen gegen null.

So könnte es im September 2017 in Deutschland aussehen, aber so sah es auch in Großbritannien in diesem Jahr aus. Die Lage, in der sich Jeremy Corbyn, der Chef der britischen Labour Party, zu Beginn des Wahlkampfs befand, war sogar noch schlimmer als die von Martin Schulz heute. Und doch führte er seine Partei in weniger als einem Monat von der politischen Bedeutungslosigkeit um ein Haar zur Regierungsverantwortung. Wie hat er das fertiggebracht? Corbyns Wahlkampf steht für das wohl außergewöhnlichste Comeback der Linken seit Jahrzehnten. Wenn die SPD es immer noch ernst meint mit dem Wahlsieg 2017, dann sollte sie sich den Wahlkampf der Labour Party genau ansehen und daraus lernen.

Wie wäre wohl eine Debatte zwischen Jeremy Corbyn und Angela Merkel verlaufen? Der Auftritt von Martin Schulz beantwortet diese Frage nur zum Teil. Corbyn nutzte seine ersten Auftritte im Rampenlicht des Wahlkampfs, um sich selbst als der zu zeigen, der er ist. Da stand ein Mann, der sich in seiner eigenen Haut wohl fühlte – jemand, der nicht vorgeben musste, Popmusik zu mögen. Seine Interessen sind das Gärtnern, der Tierschutz und Kanaldeckel. Diesen Teil hat Schulz verstanden und damit hat auch er gepunktet: Die Wähler möchten authentische Politiker sehen, die meinen, was sie sagen. Auch Schulz präsentiert sich als einfacher Buchhändler mit Höhen und Tiefen im Lebenslauf, was ihm Sympathien einbringt.

Wählt mich und ihr bekommt Ideen statt Parolen

Das Problem liegt im nächsten Schritt. Corbyn verstand, dass das Thema Persönlichkeit nur eine begrenzte Tragweite hat. Nachdem er sich als ehrliche Haut mit politischem Sachverstand eingeführt hatte, stand im Wahlkampf allein die Politik im Mittelpunkt. Labour antwortete auf Theresa Mays leere Phrasen und die Pose der Premierministerin auf den Wahlplakaten mit der Konzentration auf konkrete Probleme: Wohnraum, Ungleichheit, Obdachlosigkeit und die Tatsache, dass Studierende sich aufgrund hoher Studiengebühren verschulden müssen. Im Gegensatz zur Premierministerin bot Corbyn Substanz, ein detailliertes Programm. Die Botschaft: Wählt mich und ihr bekommt Ideen statt Parolen.

So oft wie möglich stellte er die Unterschiede zwischen der Regierungspolitik und seiner eigenen heraus. Dabei ging es nicht nur um die Umsetzung, also die Frage, ob die Regierung die Staatsangelegenheiten kompetent regelt, sondern es ging um Inhalt. Als May versuchte, Kompetenz zum Motto des Wahlkampfs zu machen, machte der Labour-Chef klar, dass es bei der Wahl um eine echte Alternative für das Land ging: Darum, die etablierte gesellschaftliche Ungleichheit zu bekämpfen oder eben nicht. Eine Stimme für Corbyn wurde entsprechend als eine Stimme für den Neuanfang dargestellt. Wie auch Martin Schulz es in seinen stärkeren Wahlkampfaussagen formuliert: Die Probleme des Landes sollten nicht nur gemanagt, sondern gelöst werden. Progressiven Wählern lieferte Labour damit einen Grund, zur Wahl zu gehen.

Interessanterweise ziert der Satz "Keine Lust auf Weiterso!" im deutschen Wahlkampf die Plakate der Linkspartei: Dabei sollte das für jede Oppositionspartei die zentrale Aussage sein. Schulz, der an der aktuellen großen Koalition nicht beteiligt war, könnte sich als jemand präsentieren, der einen neuen Weg einschlagen will. Corbyn kritisierte die Labour-Regierungen der Vergangenheit und zeigte so besonders den desillusionierten jungen Wählern, dass seine Regierung anders sein würde. Überhaupt war das aufrichtige Engagement für die junge Generation ein entscheidendes Element des Wahlkampfs. Ähnlich wie Bernie Sanders in den USA zeigte Corbyn dabei, dass das Lebensalter des Kandidaten für die Mobilisierung von Jungwählern nicht entscheidend ist, sondern das glaubwürdige Eingehen auf deren Wunsch nach Veränderung. Schulz hingegen hat Schwierigkeiten, Zugang zu dieser Gruppe zu finden.

Wie die Aufholjagd zur Story werden kann

Als sich in Großbritannien die Umfragewerte leicht zu verändern begannen, gewann der Wahlkampf ganz von selbst an Dynamik. Wenn dies einmal geschieht, kann ein Oppositionsführer von eben jenem Gefühl der Langeweile und Alternativlosigkeit profitieren, das es so schwierig macht, eine Regierungspartei herauszufordern. Für die Medien, die wie in jedem Wahlkampf nach interessanten Geschichten hungerten, wurde Corbyns Aufholjagd zu der Story schlechthin, sobald sich der Abstand zwischen Labour und den Konservativen zu verringern begann. Jeder der – zugegebenermaßen zahlreichen – kleinen Fehltritte der Konservativen wurde als Zeichen des drohenden Zusammenbruchs der Kampagne gewertet. Die Medienberichterstattung fegte das Corbyn bis dahin anhaftende Stigma der Unwählbarkeit hinweg. Plötzlich nahmen die Wähler Labour wieder ernst. Und Corbyns Wahlkampfteam bediente dies mit gezielten Maßnahmen, insbesondere in den sozialen Medien. Könnte auch im Falle von Martin Schulz eine kleine Veränderung der Auslöser für eine völlig neue Dynamik im ansonsten ereignislosen Wahlkampf sein?

Natürlich sind Großbritannien und Deutschland nur bedingt vergleichbar. Der Brexit sowie die Besonderheiten des britischen Wahlsystems spielten eine große Rolle. Die Stimmung in der britischen Öffentlichkeit war instabil genug, um sich schnell zu verändern, als es im konservativen Lager während des Wahlkampfs zu kriseln begann. Am Ende errang Theresa May trotz allem noch die Mehrheit der Parlamentssitze. Dennoch hat der radikale Ansatz Jeremy Corbyns die britische Politik dauerhaft verändert. Während überall sonst nur der Mitte zuneigende, gemäßigte Politiker eine Chance zu haben scheinen – siehe Emmanuel Macron in Frankreich –, hat Corbyn bewiesen, dass auch die traditionelle Linke bei einer breiteren Öffentlichkeit Gehör finden kann, wenn sie ihre Botschaft kraftvoll und mit Überzeugung vorträgt. Der SPD bleibt noch wenig Zeit, die Lektion der Labour Party zu beherzigen.

Dieser Artikel erschien am 13. September 2017 auf Zeit Online.

Mehr über Mark Dawson

  • Mark Dawson, Professor für European Law and Governance