Unsere Senior Policy Fellow erklärt, wie sich die EU auf die Erweiterung vorbereiten kann, und weist auf anstehende Herausforderungen hin.
Das Thema der Erweiterung steht derzeit hoch oben auf der EU-Agenda. Die Ukraine und andere Kandidatenländer arbeiten an Reformen, um sich für den Beitritt zu qualifizieren, und EU-Ratspräsident Charles Michel plädiert für einen Beitritt der Ukraine bereits im Jahr 2030. Die deutsch-französische Expertengruppe "Group of Twelve" betont jedoch in ihrem jüngsten Bericht über institutionelle Reformen der EU, dass sich die EU vor dem Beitritt neuer Mitgliedstaaten entsprechend vorbereiten muss.
In einem Interview mit der Deutschen Welle erklärt Thu Nguyen, Mitglied der Expert:innengruppe, die Empfehlungen der Gruppe und betont, dass insbesondere die Art und Weise, wie die EU Entscheidungen trifft, eine große politische Herausforderung darstellen könnte.
"Je mehr Mitgliedsstaaten es gibt, desto größer ist das Risiko, dass Vetospieler Entscheidungen blockieren", sagt Nguyen. Daher schlagen Nguyen und ihre Mitautor:innen vor, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, und gleichzeitig die Abstimmungsanteile mit qualifizierter Mehrheit neu zu berechnen, um sicherzustellen, dass eine größere EU immer noch "handlungsfähig" ist. Laut Nguyen ist "die politische Stimmung für eine Vertragsänderung derzeit jedoch nicht sehr günstig."
Sollte es der EU nicht gelingen, sich auf einen Erweiterungsplan zu einigen, könnte eine Struktur mit verschiedenen Integrationsstufen eine Möglichkeit sein, voranzukommen. Die deutsch-französische Gruppe schlägt vor, dass es einen "inneren Kreis" von eng integrierten EU-Ländern geben könnte, dann die erweiterte EU, dann eine Ebene von "assoziierten Mitgliedern", die einige Vorteile im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt des Blocks genießen, und einen "äußeren Kreis" auf der Grundlage der Europäischen Politsichen Gemeinschaft, der laut Nguyen "keine Form der Integration mit verbindlichem EU-Recht umfassen würde... sondern eher eine Zusammenarbeit auf der Grundlage geostrategischer Überlegungen".
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