Im Interview analysiert unser Co-Direktor die Rede des Bundeskanzlers im Europäischen Parliament, die Wichtigkeit der institutionellen Reformagenda und deutsch-französischen Beziehungen.
Olaf Scholz war am 9. Mai, dem Europatag, in Straßburg, wo er auch mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments diskutierte. “Der generelle Ton war staatstragend, aber in der Ausgestaltung hätte man konkreter werden können,” so die Analyse von Johannes Lindner.
Außerdem hält unser Co-Direktor es für wichtig, dass Scholz wieder das Thema institutionelle Reformen und Erweiterung betont hat: “Da kann man auch mit den Franzosen zusammen vorangehen.”
Jedoch seien in der Rede auch Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich deutlich geworden, von denen Johannes Lindner zwei hervorhebt: Zum einen die globale Wirtschaftsordnung, wo Scholz klar auf ein multipolares System setzte und Freihandelsabkommen betone. “Auch im Sinne von Deutschland als Exportweltmeister und da hat Scholz weniger stark diese Macronsche Idee der strategischen Autonomie hervorgehoben,” erklärt Lindner. “Und der zweite Punkt ist Industriepolitik also wie stark muss letztlich die grüne Transformation auch durch europäisches Geld und gemeinsame Industriepolitik gesteuert werden,” so Lindner.
“Ich glaube, dass beide Regierungen natürlich in der jetzigen Krisensituation eine stark innenpolitische Orientierung haben,” so Lindner weiter. “Das ist in Deutschland auch das Austarieren einer Koalition und in Frankreich das Durchsetzen einer Rentenreform zum Teil gegen die Sraße. Und in dem Rahmen ist Europa weniger prominent.”
Das Thema der institutionellen Reformen müsse aber auch im Zusammenhang mit den anstehenden EU-Wahlen ein großes Thema sein und “da liegen Deutschland und Frankreich nicht so weit auseinander”.
Auf die Frage, welche Impulse die deutsch-französische Beziehung nun brauche, antwortet Lindner, dass es viele Foren gibt und weiterhin brauche, um den Austausch auch bei den schwierigen Themen voranzubringen, wo die zwei Länder “auf anderen Endes des Spektrums stehen”. Hier sind die angekündigten neuen Treffen und Formate, inklusive des Staatsbesuchs von Präsident Macron Anfang Juli, sicher hilfreich.
Das ganze Interview können Sie sich hier anhören.