Der Policy Brief von Jannik Jansen, Philipp Jäger und Nils Redeker wird im Tagesspiegel Energie und Klima Background Newsletter besprochen.
Im Background-Newsletter berichtet der Tagesspiegel über die Ergebnisse des Policy Briefs und zitiert die Schätzung von Jansen, Jäger und Redeker, dass eine angemessene europäische Antwort auf den US Inflation Reduction Act (IRA) über zweihundert Milliarden Euro erfordern würde.
Anstatt jedoch die Investitionen auf europäischer Ebene zu erhöhen, um diese Summe zu erreichen, hat die EU die Plattform für strategische Technologien (STEP) eingeführt. Laut Philipp Jäger ist STEP jedoch nur „eine weitere Übung in Hokuspokus-Umschichtungen, um beeindruckende Zahlen ankündigen zu können."
Dieser Ansatz lässt die Industriepolitik im Wesentlichen in den Händen der nationalen Regierungen, was bedeutet, dass nur die stärksten Staaten von den gelockerten Regeln für staatliche Beihilfen profitieren können. "Das gefährdet die Integrität des Binnenmarktes", so Jäger. Sein Mitautor Nils Redeker argumentiert weiter, dass „das System der EU im Kern unfähig ist, Industriepolitik zu betreiben" und eine bedeutende Reform erforderlich wäre.
Sie können den Policy Brief hier lesen.