Thu Nguyen, Senior Policy Fellow des Jacques Delors Centres, und ihre elf Mitautor:innen haben der französischen und der deutschen Europaministerin ihre Empfehlungen zur Vorbereitung der EU auf den Beitritt künftiger Mitgliedstaaten präsentiert.
Am 19. September 2023 übergab die Zwölfergruppe aus Frankreich und Deutschland ihren Bericht an die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Laurence Boone und ihre deutsche Amtskollegin Anna Lührmann, die den Bericht in Auftrag gegeben hatten.
"Ein großes Dankeschön an [die Gruppe] für ihre Vorschläge, die unsere Überlegungen für eine stärkere und demokratischere Lebensweise weiter vorantreiben werden", reagierte Laurence Boone.
Die Vorschläge wurden unabhängig von den beiden Regierungen entwickelt und enthielten Beiträge von Expert:innen und ehemaligen als auch aktiven politischen Entscheidungsträger:innen aus anderen Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten.
"Laurence Boone (…) und ich haben sie gebeten, frische Ideen für Erweiterung, Handlungsfähigkeit und Rechtsstaatlichkeit zu entwickeln. Der Bericht kommt genau zur richtigen Zeit!”, so Anna Lührmann.
Dem Expertenbericht liegen zwei Beobachtungen zugrunde. Erstens, dass die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten ein geostrategischer Imperativ ist - die Stabilität des Kontinents und die Sicherheit der EU und der Kandidatenländer erfordern rasche Fortschritte in diesem Bereich, unabhängig vom Umfang der Aufgabe. Zweitens müssen die Institutionen, die Politik und der EU-Haushalt vor jeder weiteren Erweiterung beziehungsweise gleich bei der nächsten Erweiterung reformiert werden.
Die Autor:innen machen sowohl kurz- als auch langfristige Reformvorschläge, die darauf abzielen, die Handlungsfähigkeit der EU zu erhöhen, die Rechtsstaatlichkeit und die demokratische Legitimität zu stärken und die Institutionen erweiterungsfähig zu machen. Der Bericht betont, dass Reformen für die Erweiterung notwendig sind, und skizziert verschiedene Wege zur Vertragsänderung. Er schlägt vor, dass bestimmte Staaten je nach ihrer Reformbereitschaft mit unterschiedlichem Tempo vorankommen.
Der Bericht fand große Aufmerksamkeit und wurde von zahlreichen internationalen Medien aufgegriffen, unter anderem von der Financial Times, Politico, Handelsblatt, Tagesschau, Le Monde, Süddeutsche Zeitung und Euractiv.
Die Expert:innengruppe wurde am 23. Januar 2023 anlässlich des 60. Jahrestages des Élysée-Vertrags und des deutsch-französischen Ministerrats ins Leben gerufen. Sie besteht aus Thu Nguyen (Jacques Delors Centre), Daniela Schwarzer (Bertelsmann Stiftung), Shahin Vallée (DGAP), Nicolai von Ondarza (Stiftung Wissenschaft und Politik), Olivier Costa (CNRS CEVIPOF), Pervenche Beres (Fondation Jaurès), Funda Tekin (Institut für Europäische Politik), Christine Verger (Institut Jacques Delors), Sophia Russack (Centre for European Policy Studies), Franz Mayer (Universität Bielefeld), Gilles Gressani (Grand Continent) und Gaëlle Marti (Université de Lyon III).