Politik
16.04.2024

Geoökonomische Strömungen: Die Suche der Kommission nach einem politischen Kompass

2019 versprach Ursula von der Leyen eine geopolitische Kommission. Damals wurde die Ankündigung weitgehend als leere Rhetorik verspottet. In den letzten Jahren hat Brüssel jedoch eine schwindelerregende Anzahl von geoökonomischen Initiativen ergriffen, bestehende Instrumente und Maßnahmen überarbeitet und optimiert, neue Instrumente entwickelt und eine große neue europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit angekündigt. Dieser Policy Brief untersucht die erzielten Fortschritte und skizziert die wichtigsten Herausforderungen für die nächste Kommission. Während die derzeitige Kommission das geoökonomische Instrumentarium der EU erweitert hat, muss die neue Kommission der Harmonisierung Vorrang einräumen, um eine Fragmentierung zu verhindern, umfangreiche Mittel zur Verbesserung der Resilienz bereitstellen und die institutionellen Prozesse straffen, um eine kohärente Politikgestaltung auf europäischer Ebene zu erleichtern.

 

Photo: CC Mick Haupt, Source: Unsplash