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16.05.2023

Professor Mark Dawson schreibt über die EU-Vertragsreform im Verfassungsblog

Die Debatte über die Vertragsreform seit der Konferenz über die Zukunft Europas war recht pessimistisch. In diesem Blogbeitrag argumentiert Professor Mark Dawson jedoch, dass dieser Pessimismus nicht begründet ist.

In diesem Beitrag argumentiert Mark Dawson, dass "Vertragsreformen in der EU eher die Ausnahme als die Regel sind" und dass Vertragsreformen daher nicht nur möglich sind, sondern sogar im nationalen Interesse der Mitgliedsstaaten liegen. Um dieses Argument vorzubringen, stützt sich Dawson auf vier Hauptperspektiven: die Erweiterung, die heimliche Integration, die subsidiäre Macht und das neue Machtgleichgewicht sowie der inhaltliche Schatten der Verträge. Jede dieser Perspektiven, so argumentiert er, biete eine natürliche Gelegenheit für eine Vertragsreform, die den EU-Mitgliedstaaten auf vielfältige Weise zugute komme.

Mark Dawson: The National Case for Reforming the EU Treaties, VerfBlog, 2023/5/16, https://verfassungsblog.de/the-national-case-for-reforming-the-eu-treaties/