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25.11.2021

ARD - EU-Rechtsstaatlichkeit in Polen am Scheideweg

Die EU steht derzeit an einem Scheideweg in der Rechtsstaatskrise in Polen. In einem Audiointerview mit der ARD erläutert Policy Fellow Thu Nguyen den Kern des Problems und die nächsten Schritte für die EU.

Obwohl viele glauben, dass der aktuelle Streit zwischen der EU und Polen "um unterschiedliche Vorstellungen zur Zukunft oder zum Wesen der EU" geht, argumentiert Policy Fellow Thu Nguyen, dass der Konflikt stattdessen darum geht, "ob ein Land Mitglied der EU sein kann, und gleichzeitig Zuhause die Unabhängigkeit der Gerichte abschaffen kann". Sie fährt fort, dass die EU zwar "politisch[en und finanziellen] Druck" auf Polen ausüben kann, aber "ein Richtungswechsel der polnischen Regierung in diesem Streit liegt letzendlich in der Hand der polnischen Wählerin und Wähler Zuhause".

Sie finden das Interview hier