Nach der Bundestagswahl geht die Ära Merkel zu Ende, wie geht es nun weiter in der EU-Politik?

Europa war kein großes Thema im deutschen Wahlkampf. Doch die nächste Bundesregierung wird sich schon bald zu wichtigen europapolitischen Fragen verhalten müssen. In unserer Briefing- und Podcast-Serie „Wahl Spezial“ erklären wir kurz und knackig die Herausforderungen für die nächste Bundesregierung in fünf Kernfeldern der Europapolitik: Migrationspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Außenpolitik, Industriepolitik und Finanzpolitik.  

Podcast EU to go - Wahl spezial

Wahl spezial: Wie weiter in der EU-Migrationspolitik?

In unserer ersten Wahl spezial Folge spricht Thu Nguyen mit Lucas Rasche über ein Thema, das im Wahlkampf meist gemieden wurde – Migration. Trotz sinkender Asylzahlen ist das Thema noch immer angstbesetzt. Das sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die neue Bundesregierung schwierige Fragen auf europäischer Ebene zu beantworten hat. In welcher Verantwortlichkeit sie in dieser Hinsicht steht, erklärt Lucas Rasche in knackigen 10 Minuten. 

 


Wahl spezial: Wie weiter mit der Rechtsstaatlichkeit?

Die Rechtsstaatskrise in der EU erreichte letzte Woche eine neue Eskalationsstufe, als Polens Verfassungstribunal in seinem Urteil von Donnerstag den Vorrang des EU-Rechts offen in Frage stellte. Was macht das Urteil so gefährlich? Wie sollte die EU-Kommission nun reagieren? Und was kann die nächste Bundesregierung tun? Darüber diskutieren Thu Nguyen und Lucas Guttenberg in der zweiten Folge unserer „Wahl spezial“ Serie.

 


Wahl spezial: Wie weiter in der EU-Außen- und Sicherheitspolitik?

Im Ampel-Sondierungspapier steht, dass die strategische Souveränität Europas erhöht werden soll. Allerdings bleibt unklar, was das bedeutet. Welche Leerstellen gibt es im Papier? Wo könnte es bei der Ampel noch krachen? Und was kann die nächste Bundesregierung tun, um die EU außenpolitisch handlungsfähiger zu machen? Darüber sprechen Lisa Westhäußer und Nicole Koenig in der dritten Folge unserer „Wahl spezial“ Serie. 


Wahl spezial: Wie weiter in der EU-Industriepolitik?

Industriepolitik spielte zum ersten Mal seit langem eine größere Rolle im Bundestagswahlkampf . Unter anderem stellte sich dabei die Frage, wie die Industrie in Deutschland klimaneutral werden kann? In der vierten Folge unserer „Wahl spezial“ Serie sprechen Lisa Westhäußer und Nils Redeker über die offenen industriepolitischen Fragen, die in den Koalitionsverhandlungen gestellt werden.


Wahl spezial: Wie weiter in der EU-Finanzpolitik?

Während der Pandemie war die Anwendung der EU-Haushaltsregeln ausgesetzt. Die nächste Bundesregierung wird sich sehr schnell mit der Frage beschäftigen müssen, wann und in welcher Form diese Regeln wieder gelten sollen. Lucas Guttenberg erklärt, warum das so ist und was man von der Ampelkoalition erwarten kann.