Politik
14.09.2018

Wie die EU Rechtsstaat & Werte verteidigt: lückenhaftes Puzzle

Die Regierungen einiger Mitgliedstaaten haben sich in jüngster Zeit wiederholt den gemeinsamen Wertender EU widersetzt. Diesehat daraufhin einige Instrumente zur Durchsetzung der gemeinsamen Werte aktiviert und neue auf den Weg gebracht. Dieser Blog Post zeigt die Schwächen des bestehenden Instrumentariums sowie die Möglichkeiten und Grenzen neuerer Reformansätze auf. Die Kommission sollte die kommenden Monate nutzen, um die Lehren der vergangenen Jahre zu bündeln und einen umfassenden Vorschlag machen, wie man dieses komplexe und lückenhafte Puzzle ausInstrumenten in Zukunft anordnensollte.

Bild: CC Horia Varlan, source: flickr.com