Politik
24.09.2014

Welche Reformen braucht Europa?

Die Herausforderungen der EU erfordern vor allem detaillierte politische Reaktionen. Daher ist es wichtig, dass die europäischen Institutionen, die für deren Entwurf zuständig sind, vollkommen legitim und effektiv sind und dass die von Jacques Delors beschworene „europäische Föderation der Nationalstaaten“ harmonischer funktioniert.

In diesem Sinne formulieren Yves Bertoncini, Direktor von Notre Europe – Jacques Delors Institute und dessen Präsident, António Vitorino, Analysen und Politikempfehlungen:

  • zur Europäische Union im weiteren Sinne, die manchmal als penibel und „unverständlich“ dargestellt wird;
  • zum „institutionellen Dreieck“, welches oft als undurchsichtig angesehen wird; sowie
  • zur Wirtschafts- und Währungsunion, die in letzter Zeit maßgeblich von der „Troika“ und dem Beschluss des „Fiskalpakts“ geprägt wurde.

Die Analysen und Empfehlungen berücksichtigen die großen Fortschritte, die mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags verbunden sind, welcher, wie seine Vorgänger, die Funktionsweise der EU verbessert hat, ohne notwendigerweise alle potenziellen institutionellen und politischen Reformen zu umfassen.

Yves Bertoncini und António Vitorino zufolge erfordert die Reform der „europäischen Governance“ eine besser legitimierte Machtausübung seitens der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion. Es gilt des Weiteren, Aktionen und Interaktionen der europäischen Institutionen zu klären und deren interne Funktionsweise zu modifizieren. Eine Reform der „europäischen Governance“ impliziert mittel- bis längerfristige Anpassungen, vor allem bezüglich der Interventionen und Organisation der europäischen Institutionen und im Hinblick auf bestimmte Elemente der Gemeinschaftsverträge, mit dem übergeordneten Ziel, die „politische Union zu stärken“ und die „Wirtschafts- und Währungsunion zu vervollständigen“.

Bei den Änderungen, die Yves Bertoncini und António Vitorino vorschlagen, geht es nicht um einen „institutionellen Urknall“ oder einen „großen föderalen Sprung“. Vielmehr handelt es sich um eine Reihe von pragmatischen und demokratischen Verbesserungen für die „Europäische Governance“, die es der EU ermöglichen würden, den Erwartungen ihrer Mitgliedsstaaten und Bürger besser gerecht zu werden.

Yves Bertoncini ist Präsident der Europäischen Bewegung Frankreich, davor war er Direktor des Institut Jacques Delors Paris. 

António Vitorino ist Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, davor war er EU Kommissar.