Deutschland ist eines der EU-Mitgliedsländer, in denen die Öffentlichkeit den TTIP-Verhandlungen besonders kritisch gegenüber steht. Themen wie die regulatorische Kooperation und das Errichten von Schiedsgerichten werden emotional debattiert. Dieser Text fasst die wichtigsten Elemente der vom Jacques Delors Institut – Berlin organisierten Konferenz vom 28. September 2015 zusammen und beschreibt die Ziele der EU in den TTIP-Verhandlungen sowie die Vorgehensweise und die Voraussetzungen für demokratische Kontrolle.
Der Mangel an Informationen über den Inhalt von TTIP zu Beginn der Verhandlungen vor mehr als zwei Jahren hat überall zu einer starken Mobilisierung der öffentlichen Meinung geführt. Darin vermischte sich die Angst vor fantastischen Risiken mit legitimen Bedenken, auf die Antworten gegeben werden sollten. Da, im Gegensatz zu vorherigen Handelsabkommen, TTIP europäische Normen und dadurch die europäische Lebensweise betrifft, ist sowohl eine technische als auch eine politische Diskussion nötig.
Aus diesem Grund hat das Jacques Delors Institut – Berlin am 28. September 2015 in der deutschen Hauptstadt eine Reihe von Experten zu einer Debatte zusammengebracht: Dazu gehörten Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister, Matthias Fekl, französischer Staatsminister für Handel, und Pascal Lamy, ehemaliger WHO-Generaldirektor und Ehrenpräsident des Jacques Delors Instituts in Paris, sowie Vertreter der Kommission, des Europäischen Parlaments, Experten aus der Handelspolitik und dem internationalen Öffentlichen und Investitions-Recht.
Die wichtigsten Momente der Debatte haben wir in einem Video für Sie zusammengefasst.
Dr. Elvire Fabry ist Senior Research Fellow am Institut Jacques Delors Paris, davor war sie Direktorin der Fondation pour l’Innovation Politique.