Politik
19.10.2020

Das Deutsch-Französische Modell als Vorbild für Biparlamentarismus?

Die Gründung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung im Januar 2019 stellte einen wichtigen Schritt zur Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene dar. Die Versammlung dient als Forum für binationale Debatten und zur binationalen demokratischen Kontrolle. Sie verfügt über das Potential, deutsch-französische Zusammenarbeit und Führung in der EU zu stärken, indem sie zur Findung praktikabler Kompromisse und Lösungen auf bilateraler Ebene beiträgt, bevor diese nach Brüssel getragen werden. Die Versammlung schöpft dieses Potenzial jedoch nicht aus. In ihrem Policy Brief analysieren Henriette Heimbach und Thu Nguyen die bestehenden Defizite und machen Vorschläge, wie diese behoben werden könnten. Neben mehr Transparenz in der Arbeit der Versammlung sollte ein stärkerer Fokus darauf liegen, konkrete bilaterale Probleme anzugehen und diese in konkrete Forderungen zu kanalisieren. Gleichzeitig sollte die Versammlung als Forum zur Koordinierung deutsch-französischer Sichtweisen dienen, um gemeinsam Positionen auf EU-Ebene zu stärken. Die Autorinnen schlussfolgern, dass die Versammlung trotz ihrer Defizite ein Vorbild für andere Mitgliedstaaten darstellen kann, um ähnliche Formen des Biparlamentarismus zu institutionalisieren.  

Image: CC Adolfo Félix, Source: Unsplash