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Dieses Buch untersucht die Gründe, warum die Europäische Kommission als Hüterin der EU-Verträge die Nichteinhaltung des EU-Rechts durch Mitgliedstaaten bewusst toleriert. Um dieses sensible und unsichtbare Phänomen aufzudecken, entwickelt diese Studie zunächst eine wirksame Konzeptualisierungsstrategie, die die Tolerierung von Nichteinhaltung (ToN) definiert, veranschaulicht und erfasst. Die bestehende Literatur zum Thema Compliance sucht Erklärungen hauptsächlich in den Besonderheiten der Mitgliedstaaten, Politikbereichen und Rechtsvorschriften. Überraschenderweise wurde der supranationalen Strafverfolgungsbehörde bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Um diese theoretische Lücke zu schließen, verlagert diese Studie den Fokus auf den institutionellen Charakter der Kommission. Das Buch betrachtet die Kommission als eine institutionelle Mischform aus politischem Akteur und juristischem Treuhänder und stellt die These auf, dass die aus den beiden institutionellen Facetten abgeleiteten Durchsetzungsanreize gemeinsam zu einer Typologie der Durchsetzungszurückhaltung führen. Anhand von vier eingehenden Fallstudien, die verschiedene Politikbereiche (Gesundheitswesen, Verteidigung, Migration und Asyl, Verkehr) und verschiedene Mitgliedstaaten (Slowakei, Tschechische Republik, Italien und Deutschland) abdecken, zeigt dieses Buch, dass die Kommission die Zurückhaltung bei der Durchsetzung nutzen kann, um die inhärenten Mängel des EU-Rechts zu unterdrücken (altruistische Zurückhaltung bei der Durchsetzung) oder als Gegenleistung, um die politische Agenda der Kommission voranzutreiben (egozentrische Zurückhaltung bei der Durchsetzung). Wenn beide Arten von Logik zum Tragen kommen, wirkt ToN gleichzeitig als „Schmerzmittel“ und als politischer „Katalysator“ (aktives ToN). Schließlich kann ToN auch genutzt werden, um innenpolitische Krisen in Mitgliedstaaten zu bewältigen. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Fallstudien kommt dieses Buch zu dem Schluss, dass die Legitimität von ToN je nach Art von ToN sehr unterschiedlich ist.
Zhang, Yaning: The European Commission’s Toleration of Noncompliance with EU Law: A Guardian with Two Faces. Oxford University Press. ISBN: 9780198921080. DOI: https://doi.org/10.1093/9780198921110.001.0001
Foto: Ivan Bandura / Unsplash