Der Strategische Kompass für Sicherheit und Verteidigung soll das Ambitionsniveau der EU als Sicherheitsakteurin konkretisieren. Im November 2021 wurde den Mitgliedsstaaten ein erster Entwurf vorgelegt. Nun müssen sie bis März 2022 das endgültige Dokument verhandeln. Die Kombination aus dem Einstimmigkeitsgebot und unterschiedlichen Präferenzen könnte die Mitgliedstaaten dazu verleiten, den Entwurf zu verwässern oder kontroverse Entscheidungen zu vertagen. Mit diesem Policy Paper wollen wir diesen Tendenzen entgegenwirken. Wir nehmen acht Kerninitiativen des Kompasses in den Blick, deuten auf mögliche Hindernisse bei deren Umsetzung hin und zeigen Wege auf, diese zu umgehen.
Dieses Papier ist Teil der Reihe " Visions for Europe ", die vom Bundesministerium der Finanzen gefördert wird. Die Papiere dieser Reihe entwickeln längerfristige Visionen und Empfehlungen für verschiedene Politikbereiche der EU und basieren auf einer umfassenden Konsultation von Expert:innen und Interessengruppen. Für das vorliegende Papier wurde im Juli und September 2021 eine Expert:innengruppe aus angesehenen europäischen Expert:innen einberufen. Das Papier stützt sich auch auf Erkenntnisse aus Interviews mit Entscheidungsträger:innen der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten. Die in diesem Papier geäußerten Ansichten und Meinungen dieses Strategiepapiers sind die der Autorin und spiegeln nicht notwendigerweise die Position aller Mitglieder der Expert:innengruppe wider. Die Liste der Expert:innen finden Sie im Anhang des Papiers.