Forschung
05.08.2020

Q&A in der Gesetzgebungsaufsicht: Ein Rahmen für die Analyse

Parlamentarische Anfragen sind ein wesentliches Instrument der legislativen Kontrolle. Inwieweit sie jedoch bei der Kontrolle der Exekutive wirksam sind, bleibt sowohl theoretisch als auch methodisch unzureichend spezifiziert. In diesem Artikel wird ein systematischer Rahmen für die Bewertung der Wirksamkeit parlamentarischer Anfragen entwickelt, der sich auf die Prinzipal-Agent-Theorie, die Literatur zur Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Verwaltung und die Kommunikationsforschung stützt. Der Rahmen wird als "Q&A-Ansatz für die Kontrolle der Legislative" bezeichnet und basiert auf der Prämisse, dass die Untersuchung parlamentarischer Fragen (Q) mit ihren jeweiligen Antworten (A) verknüpft und gemeinsam (Q&A) auf der Mikroebene als Austausch von Forderungen zwischen legislativen und exekutiven Akteuren untersucht werden muss. In methodischer Hinsicht bietet der Q&A-Ansatz für die Gesetzgebungsaufsicht eine schrittweise Anleitung für die qualitative Inhaltsanalyse von Q&A, die auf verschiedene Kontexte der Gesetzgebungsaufsicht auf unterschiedlichen Regierungsebenen angewendet werden kann. Es wird argumentiert, dass die Wirksamkeit von Q&A von der Stärke der gestellten Fragen und der Reaktionsfähigkeit der gegebenen Antworten abhängt, die entsprechend operationalisiert werden. Zur Veranschaulichung der Vorzüge des Ansatzes enthält der Artikel eine systematische Fallstudie über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Zentralbank im Bereich der Bankenaufsicht (2013-2018), die den Zusammenhang zwischen spezifischen institutionellen Rahmenbedingungen und der Wirksamkeit parlamentarischer Fragen aufzeigt.

Adina Maricut-Akbik (2020). 'Q&A in Legislative Oversight: A Framework for Analysis.' European Journal of Political Research. 

Foto: CC Jakub Novacek, Quelle: Pexels