Peer Review in der vernetzten Finanzaufsicht: Die Entwicklung des kollegialen Panoptikums der ESMA

von Alexis Galán, Assistenzprofessor an der CUNEF Universität in Madrid, Spain, und Yane Svetiev, Professor an der Universität Sydney, Australien, und Gastforscher am Jacques Delors Centre

Peer Review ist ein zunehmend verbreiteter Mechanismus der transnationalen Regulierungsgovernance. Alexis Galán und Yane Svetiev untersuchen den Einsatz von Peer Review in der Finanzaufsicht in der Europäischen Union und dessen Entwicklung durch häufige, wenn auch schrittweise Änderungen der Überprüfungsmethodik über zwei Jahrzehnte hinweg. In den Gründungsgesetzen wurde Peer Review als Mechanismus für die Konvergenz der Aufsicht und die Verbreitung bewährter Verfahren festgelegt, wobei davon ausgegangen wurde, dass solche Überprüfungen rechtliche und praktische Auswirkungen haben würden, während gleichzeitig nur begrenzte Leitlinien für ihre Durchführung vorgegeben wurden. Ursprünglich konzentrierten sich Peer Reviews auf die Überprüfung der nationalen Umsetzung gemeinsamer Regeln und Standards, mittlerweile sind sie jedoch qualitativer geworden und konzentrieren sich auf die Regulierungspraxis und -wirksamkeit sowie auf die Ermittlung der Gründe für nationale Abweichungen. Die Beiträge zur Peer Review wurden auf betroffene Interessengruppen ausgeweitet, um Mängel in der bestehenden Aufsichtspraxis zu ermitteln und Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Galán und Svetiev zeigen, wie sich die Peer Review von einem Mechanismus des kollegialen Konformitätsdrucks zu einem experimentellen Instrument zur kontinuierlichen Verbesserung der lokalen Regulierungsergebnisse entwickelt hat, wodurch auch die europäischen Netzwerke von Behörden wieder in die nationale Aufsicht der Regulierungsbehörden eingebunden wurden und ein neues Instrument zur Anfechtung und Politisierung von Expertenentscheidungen geschaffen wurde.