Obwohl die Gesetzgebung in den letzten Jahrzehnten zum rechtlichen Eckpfeiler der europäischen Integration geworden ist, wird der EU-Gesetzgeber in der EU-Rechtswissenschaft nach wie vor systematisch vernachlässigt. Dieses Buch untersucht die Vorzüge des Gesetzgebungsprozesses und die Natur von Rechtsakten und fragt, wie die Verlagerung des Gesetzgebers vom Rand in den Mittelpunkt der rechtlichen Analyse unser Verständnis der Rolle des EU-Gerichtshofs verändert.
Im ersten Teil untersucht Martijn van den Brink, wie der EuGH seine Befugnisse gegenüber der Legislative ausüben sollte. Der Autor argumentiert, dass die Legislative dem EU-Recht demokratische Legitimität verleiht und ein besserer Gesetzgeber ist als die Judikative, so dass die Gerichte die Entscheidungen der Legislative nur in Ausnahmefällen respektieren sollten.
Im zweiten Teil des Buches wird eine Theorie der Gesetzesauslegung dargelegt, die es den Justizbeamten ermöglicht, die Wünsche des Gesetzgebers zu respektieren. Diese Theorie zeigt erstens, dass der Gesetzgeber die Absichten der einzelnen Gesetzgeber zu einer kohärenten gesetzgeberischen Absicht zusammenfassen kann, und zweitens, wie diese gesetzgeberische Absicht aus dem öffentlich zugänglichen Gesetzesmaterial ermittelt werden kann.
Martijn van den Brink (Juli 2024): Legislative Authority and Interpretation in the European Union, Oxford University Press.