Politik
31.01.2022

Ehe für die Ewigkeit: Die Aufbau- und Resilienzfazilität und das Europäische Semester

Ein Jahr nach ihrer Einführung ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) eng mit dem Europäischen Semester verheiratet. Es wird keine leichte Ehe, aber eine, die auf Dauer angelegt ist. Debatten über die Zukunft des Semesters werden von nun an vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der ARF geführt werden. Und künftige Fiskalkapazitäten auf EU-Ebene sind kaum noch ohne ein Semester-ähnliches Reformbein denkbar. Umso wichtiger ist, dass diese neue Ehe funktioniert.

In diesem Policy Brief argumentieren Nils Redeker und Thu Nguyen, dass es dazu drei Dinge braucht: 1) die Kommission sollte Empfehlungen innerhalb des regulären EU-Semesters zurückschrauben; 2) sie sollte versuchen die im ARF angelegten ungleichen Befugnisse gegenüber verschiedenen Mitgliedsstaaten auszubalancieren und 3) sie sollte das richtige Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Umsetzung der vereinbarten Pläne finden.

Bild: CC Patrick Tomasso, Quelle: Unsplash