Politik
17.12.2021

Die Dreieinigkeit der Europawahlen – Transnationale Listen, Spitzenkandidaten und eine stärkeres Europaparlament

Die Europawahlen 2024 rücken immer näher. In diesem Visions for Europe Policy Paper wirft Thu Nguyen einen kritischen Blick auf zwei Ideen zur Europäisierung der Wahlen: Transnationale Listen und das Spitzenkandidaten-Verfahren. Sie bewertet ihr Potenzial, vor dem Hintergrund des institutionellen Gefüges der EU, europäische Demokratie zu stärken und argumentiert, dass durch die beiden Ideen zwar die europäische Dimension der EU-Wahlen gestärkt werden kann. Aber sie sind keine Wundermittel. Deswegen sollten sie von einer dritten Komponente begleitet werden: einer stärkeren Rolle des Europäischen Parlaments.

 

Dieses Papier ist Teil der Reihe " Visions for Europe ", die vom Bundesministerium der Finanzen gefördert wird. Die Papiere dieser Reihe entwickeln längerfristige Visionen und Empfehlungen für verschiedene Politikbereiche der EU und basieren auf einer umfassenden Konsultation von Expert:innen und Interessengruppen. Für das vorliegende Papier wurde im Juli und September 2021 eine Expert:innengruppe aus angesehenen europäischen Expert:innen einberufen. Das Papier stützt sich auch auf Erkenntnisse aus Interviews mit Entscheidungsträger:innen der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten. Die in diesem Papier geäußerten Ansichten und Meinungen dieses Strategiepapiers sind die der Autorin und spiegeln nicht notwendigerweise die Position aller Mitglieder der Expert:innengruppe wider. Die Liste der Expert:innen finden Sie im Anhang des Papiers.

 

Bild: CC Andrej Lišakov, Quelle: Unsplash