Dieser Artikel erklärt das wenig erforschte Phänomen, warum die Europäische Kommission als "Hüterin der Verträge" die Nichteinhaltung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten toleriert. Während die Kommission in den meisten Darstellungen der selektiven Rechtsdurchsetzung als eigennütziger politischer Unternehmer dargestellt wird, geht dieses Papier davon aus, dass sie eine treuhänderische Hüterin der EU-Verträge ist, die die Stabilität und Integrität der EU-Rechtsordnung sichern soll. Zu diesem Zweck wird angenommen, dass die Kommission die Duldung von Verstößen strategisch einsetzt, um Kompetenzüberschneidungen und Normenkollisionen zu vermeiden. Anhand der detaillierten Nachverfolgung der Kronzeugenregelung der Kommission gegenüber der Slowakei in Bezug auf den pharmazeutischen Parallelhandel zeigt diese anschauliche Fallstudie von Yaning Zhang, dass die Duldung von Verstößen ein notwendiges Übel für die Kommission und andere Akteure ist, um eine rechtliche und politische Sackgasse zu überwinden. Gleichzeitig wird dadurch die empfindliche Integrität der bestehenden Rechtsordnung des EU-Freihandelsrechts gewahrt.
Yaning Zhang (2021). Limits of Law in the Multilevel System: Explaining the European Commission's Toleration of Noncompliance Concerning Pharmaceutical Parallel Trade, Journal of Common Market Studies.