Seit dem Brexit-Votum machen sich Frankreich und Deutschland für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion stark. Beide wollen die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) „erneuern“, wie die Verteidigungsminister im September 2016 verkündeten. Dieses Policy Paper bewertet das Potential des deutsch-französischen Motors für die GSVP mit Blick auf neuere Maßnahmen und laufende Verhandlungen. In der Tat ist man bei einigen haarigen Dossiers bereits weiter gekommen. Doch obwohl die Gelegenheit für einen Neustart günstig ist, bestehen verschiedene bilaterale und europäische Hindernisse fort. Wir schlagen daher eine Politik der inkrementellen Schritte vor, die mittelfristig zu einer ambitionierteren GSVP führen kann.
Politik
19.07.2017