Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“, die schon im Dezember 2017 stattgefunden haben soll. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. Wer also ist dieses blasse Kind, dem die EU-Mitgliedstaaten nun milde (Verteidigungsaus-)Gaben bringen wollen? In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor.
Politik
01.08.2018