Politik
15.04.2019

EP 2014-19 key votes: Urheberrecht

Diese Ausgabe der ‚Key Votes‘ Serie befasst sich mit der Abstimmung des Europäischen Parlaments vom 26. März über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Bei der Abstimmung wurden politische und kulturelle Spaltungen innerhalb vieler europäischer Fraktionen deutlich, obwohl eine Mehrheit für die Richtlinie stimmte. Anstelle von traditionellen Spaltungen entlang einer links/rechts- oder marktliberal/protektionistischen Achse war die Abstimmung durch eine kulturelle Spaltung zu Fragen im Zusammenhang mit der Behandlung von geistigem Eigentum online und der Offenheit des Internets im Allgemeinen gekennzeichnet. Diese Spaltung zeigte sich auch deutlich im unterschiedlichen Abstimmungsverhältnis von deutschen und französischen Abgeordneten.

Die ‚Key Votes‘ Serie analysiert einige der prägnantesten Abstimmungen des Europäischen Parliaments (2014-2019). Die Briefs zeigen nationale und ideologische Konfliktlinien auf und werfen einen vertieften Blick auf das deutsche und französische Abstimmungsverhalten.

Paul-Jasper Dittrich ist Referent beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, zuvor arbeitete er für das Jacques Delors Centre.

Bild:  CC Guilhem Vellut, source: flickr.com CC Kristina Alexanderson, source: flickr.com