Politik
31.01.2025

Nicht das Pferd von hinten aufzäumen: Die Notwendigkeit einer strategischen Vision für die EU-Sicherheitsausgaben

Am 3. Februar wird der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, die Staats- und Regierungschefs der EU, den britischen Premierminister Keir Starmer und NATO-Generalsekretär Mark Rutte empfangen, um über die europäische Verteidigung und ihre Finanzierung zu diskutieren. Während es über die Notwendigkeit einer Erhöhung der Verteidigungsmittel in Europa eine Einigkeit zu geben scheint, tun sich die Mitgliedstaaten schwer mit der Frage, welche Art der Verteidigung "europäisiert" werden sollte. Dieses Policy Paper argumentiert, dass die genaue Höhe der der zugewiesenen Mittel von untergeordneter Bedeutung ist. Die EU muss zunächst eine umfassende Sicherheitsstrategie formulieren, um die grundlegendste Frage zu beantworten: Gegen wen will sich die EU verteidigen?

Für dieses Papier wurde im September 2024 ein Expert:innenenworkshop abgehalten. Ich möchte den Workshop-Teilnehmenden für ihre Zeit und ihre Erkenntnisse danken, ebenso wie den anderen Expert:innen und Entscheidungstragenden aus EU-Institutionen und Mitgliedstaaten, mit denen ich gesprochen habe. Mein besonderer Dank gilt Alicia Monsefi-Pour und Thu Nguyen für ihre Unterstützung bei der Erstellung dieses Papiers. Die in diesem Strategiepapier geäußerten Ansichten und Meinungen sind ausschließlich die der Autorin.

Foto: CC Camerauthor Photos, Quelle: Unsplash