Politik
14.09.2015

Die Europäische Union und nationale Referenden: Eine strukturelle Unvereinbarkeit?

Es ist besonders wichtig, die scheinbare Widersprüchlichkeit zwischen dem Ergebnis des Referendums, das am 5. Juli in Athen stattfand, und dem Inhalt des Abkommens, welches Griechenland abgelehnt hat, zu untersuchen und zu debattieren, um zu prüfen, ob es einen Widerspruch zwischen der EU und dem Willen ihrer Bürger aufweist. Diese Analyse von Nicole Koenig und Yves Bertoncini unterstreicht, dass es keinen Widerspruch zwischen den nationalen Referenden und den Entscheidungen der europäischen Behörden gibt. Es soll ebenfalls daran erinnern, dass in der Föderation der Nationalstaaten, verschiedene nationale politische Willen nebeneinander existieren müssen, die durch kein Referendum jemals geändert werden können.

Yves Bertoncini ist Präsident der Europäischen Bewegung Frankreich, davor war er Direktor des Institut Jacques Delors Paris. 

Image: CC Jeff Djevdet, Source: Flickr