Das Jaques Delors Centre schlägt ein einjähriges Politikprojekt vor, um dauerhafte Instrumente zu entwickeln, die einen resilienten Wiederaufbau in der EU nach der Pandemie gewährleisten können. Ausgangspunkt des Projekts ist das Recovery Instrument der EU. Die Grundidee des Projekts ist, dass das Recovery Instrument in ein dauerhaftes EU-Instrument umgewandelt werden sollte, um Investitionen zu finanzieren, die die gemeinsamen politischen Ziele, insbesondere im Bereich der Klimapolitik, unterstützen, und dass die fiskalischen Regeln der EU so reformiert werden sollten, dass mehr Investitionen auf nationaler Ebene möglich sind.
Projektziele
- Umsetzung: Das Projekt wird sich eingehend mit der Umsetzung des Konjunkturinstruments und insbesondere der Fazilität für Konjunkturbelebung und Resilienz befassen. Es wird die politische und institutionelle Dynamik zwischen der Kommission und den Mitgliedsstaaten untersuchen, um Lehren daraus zu ziehen, wie ein permanenter Regierungsprozess für eine zukünftige kontinuierliche gemeinsame Fiskalpolitik aufgebaut werden kann.
- Politischer Rahmen für nationale Haushalte: Das Projekt analysiert, wie die EU-Fiskalregeln und ihre reale Umsetzung die Mitgliedstaaten befähigen kann, nationale Fiskalpolitik zur Unterstützung des Aufschwungs einzusetzen, und entwickelt Vorschläge, wie die Regeln angepasst werden können, um dabei mehr grüne Investitionen zu ermöglichen.
- Auswirkungen auf den Finanzmarkt: Das Projekt wird untersucht, wie sich die groß angelegte Ausgabe von EU-Anleihen auf die Finanzmärkte auswirkt und inwieweit dadurch ein neuer sicherer Vermögenswert der EU geschaffen wird, der die Marktrealität verschiebt. Es wird auch einen besonderen Schwerpunkt auf die Auswirkungen der EU-Ausgaben von grünen Anleihen zur Finanzierung des Konjunkturprogramms legen und inwiefern dies die gesamte Agenda für nachhaltige Finanzen in der EU beeinflusst.
- Permanente Lösungen: Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse und der bisherigen Arbeit des Centres in diesem Bereich wird das Projekt konkrete Vorschläge für die Gestaltung eines dauerhaften Nachfolgeinstruments für das Konjunkturprogramm und für den Prozess, der zu seiner Schaffung führen könnte, sowie für einen neuen Dauerzustand fiskalischer Regeln entwickeln, die insbesondere grüne Investitionen ermöglichen.
Involvierte Policy Fellows
- Lucas Guttenberg
- Dr. Thu Nguyen
- Sebastian Mack